In der Vorlesung mit Prof. David Harvey

Von Simon Argus

Vorlesung einer geographischen Berühmtheit in Frankfurt: David Harvey ist der wohl meist zitierte Humangeograph unserer Tage. Das liegt sicherlich auch an der Aktualität seines Forschungsgebiets: Seine Kapitalismuskritik stützt sich auf die räumliche Dimension, den Verbrauch von Raum durch einen auf Wachstum angewiesenen Kapitalismus.

Die aktuelle Finanzkrise, die als Immobilienkrise begonnen hat, ist ein Ereignis, an dem Harvey seine Theorien verbildlicht: Die Konsolidierung ökonomischer Macht ist ablesbar an der Enteignung tausender Hauseigentümer der ärmeren Schichten, der notwendigen Fusion von fast bankrotten Geldinstituten, die nach einer Gesundungsphase, mächtiger denn je, erneut ansetzen werden, Wachstum zu generieren: Auf Kosten des Raumes, indem sie neue Märkte besetzen und unsere Welt ökologisch und sozial - siehe die wachsende Schere zwischen arm und reich - immer weiter ans Limit treiben. Gestern hielt David Harvey eine Vorlesung an der Universität Frankfurt - und natürlich war das Interesse groß.

David Harvey hat mit seiner Kritik den Neoliberalismus im Visier, seine Position ist klar links. Dennoch lehnt er die bestehenden linken Parteien ab: Ihre Konzepte sind veraltet, denn auch die Linke baut weiterhin auf Wirtschaftswachstum zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Doch dies ist laut Harvey nicht mehr haltbar: Eine Wirtschaft die seit 1750 jährlich um - in der Zusammenschau - etwa 2,25 Prozent wächst, ja wachsen muss, um weiter zu bestehen, frisst unsere Ressourcen.

Warum Wachstum? Arbeit erzeugt Profit, der Profit aber muss reinvestiert werden , um mehr Profit zu erzeugen - andernfalls wird der Profit in einem kapitalistischen System bald verschwinden: Aufgrund der Gesetze in einer konkurrierenden Wirtschaft. Harvey nennt dies das "Capitalist circuit absorption problem": Es wird zunehmend schwerer immer neue Märkte zu erschließen, um immer wieder die von Politikern aller Couleur geforderten 3% Wirtschaftswachstum zu realisiseren. 3% von insgesamt 56 Billionen der weltweiten Wirtschaftsleistung sind nicht gerade wenig und können nur erreicht werden, wenn wir regelmäßig allvernichtende Krisen akzeptieren, die nach einer Phase der Zerstörung wieder Raum für neues Wachstum bieten. Dabei ist die derzeitige Finanzkrise nur ein relativ unbedeutender Wertvernichter: Es geht um das äquivalent von etwa einem Jahr normalen Wirtschaftswachstums.

Harvey rollt die Wirtschaftsgeschichte auf, um seinen Standpunkt zu verdeutlichen. Der zweite Weltkrieg war ein solcher Wertvernichter, der anschließend hohe Wachstumsraten ermöglichte. Um all die zusätzliche Wirtschaftskraft zu absorbieren - und hier kommt die Geographie ins Spiel - wurde dann in den 50er und 60er Jahren die Suburbanisierung voran getrieben: "Home ownership" ist das Zauberwort, das zu einem riesigen neuen Konsumbedürfnis führte (Beispiel: Rasenmäher), und das kapitalistische System über weitere Jahre hinaus stützte. Das Ergebnis ist der urban sprawl in den USA und anderen entwickelten Ländern, sowie die allgemeine Gewissheit der Menschen, dass der Besitz eines eigenen Hauses mit Garten das höchste Ziel der Selbstverwirklichung ist. Diese Vorstadtlandschaft ist es, von wo lange Zeit später - etwa um das Jahr 2006 - die große neue Wirtschaftskrise ausgehen sollte.

Doch inzwischen ist viel passiert: Harvey erklärt, dass die Suburbanisierung von einer gutverdienenden Arbeiterschicht getragen werden musste, die auch politisch immer größeren Einfluss erlangte. Dieser Einfluss schwand wieder, durch die weitere Ausbreitung der Produktion auf Entwicklungsländer mit niedrigeren Löhnen und einer einhergehenden erhöhten Konkurrenz im Arbeitsmarkt. Die Lösung stellte der Neoliberalismus dar: Mehr Eigenverantwortung, weniger staatliche Intervention. Doch hier widerspricht Harvey der gängigen Theorie: Der Staat zog sich zwar aus den sozialen Verpflichtungen zurück, war aber weiterhin in der Wirtschaft stark verwickelt: Kam die nämlich in Schwierigkeiten war und ist es weiterhin der Staat der eingreift. Bestes Beispiel ist die aktuelle Finanzkrise:

Hätte der Staat den Immobilienbesitzern geholfen, die in den Vorstädten von Cleveland und Baltimore ihre Häuser verloren, wären die Banken niemals in Schwierigkeiten gekommen. Doch staatliche Hilfe setzt nicht bei den Bewohnern an - zumal es sich zunächst hauptsächlich um Randgruppen wie Migranten, Schwarze oder alleinerziehende Frauen handelte. Erst wenn die ganz große Wirtschaft taumelt hilft er - nämlich den Banken.

Auch diese aktuelle Wirtschaftskrise ist laut Harvey eine Folge des Absorptionsproblems: Kreditkarten und Kauf auf Pump, sowie der Handel mit Aktien, Optionen und anderer "Investment vehicles" anstatt realer Werte, waren die Lösung der letzten Jahre auf die Frage: Wer soll das alles konsumieren?

Harveys Fazit: So kann es nicht weitergehen. Das Nullwachstum ist schlussendlich der einzige Ausweg aus der anhaltenden Zerstörung unserer Ressourcen. Die effiziente Nutzung, auch des Raumes, ist das Gegenkonzept zu raumgreifender Expansion (wie etwa der Suburbanisation). Reurbanisierung ist hier für den Geographen das wichtige Stichwort. Für den Politiker stellen sich derweil Fragen nach einem globalen Ausweg aus dem gegenwärtigen System - denn auch das System ist global. Harvey sagt: Es ist zu spät Pessimist zu sein und er hat Sympathien für den gegenwärtigen Führungsstil der USA - doch der Weg ist weit. Harvey hofft auf eine große soziale Bewegung als Ergebnis der gegenwärtigen Krise und darauf, dass der Einfluss der Wallstreet auch in der Obama-Administration noch sinkt.

Links:

> Eine Karte von Hauspfändungen in Baltimore

> Der Blog von Prof. David Harvey, ursprünglich entstanden um die Vorlesung zu Marx Buch "Das Kapital" online verfügbar zu machen.

> Die Homepage von Kritische Geographie, dem Veranstalter der Vorlesung.

Photoquelle: http://rainandtherhinoceros.wordpress.com/2008/08/25/reading-marx-with-david-harvey/

Neue Parks für die Stadt

Von Simon Argus

In New York, einer der dichtest besiedelten Städte der westlichen Welt, ist gerade ein neuer Park eröffnet worden. Das besondere: In dieser Stadt gibt es eigentlich gar keinen Platz mehr für neue Parks - und so steht diese neue Grünoase in New York auf Stelzen. Ist das ein Modell für andere Städte? - und wie wärs mit Mainz?

Die alte Hochbahnlinie, die "Highline", hat schon seit Jahrzehnten keinen Zug mehr gesehen. Bis in die 80er Jahre fuhren sie hier entlang und bedienten die Schlachtbetriebe und Backwarenfabriken an der New Yorker Westside. Dann kehrte Ruhe ein und das kilometerlange Stahlband war nutzlos und vielen Geschäftsbesitzern in der Gegend ein Dorn im Auge. Es sollte eigentlich abgerissen werden. Doch nun hat eine viel bessere Idee gesiegt: Anstatt die Stahlkonstruktion abzureißen und an ihrer Stelle noch mehr neue Häuser zu bauen, entschied man sich, die Hochbahnstrecke in einen Park umzuwandeln. Die Natur hatte sich ohnehin ihr Refugium seit Jahren Stück für Stück zurück erobert. Die Gleise sind lange schon von Gräsern, Büschen und Bäumen überwuchert. Seit wenigen Tagen nun hat das angesagte Meatpacking District seine neue Attraktion: Einen Park auf Stelzen.

Ein visionäres Projekt, das mit einer spannenden Architektur und modernem Design umgesetzt wurde. Über den Park können die Besucher einen großen Teil der Stadt durchwandern, während sie die ganze Zeit von angenehmem Grün und schön gestalteten öffentlichen Räumen umgeben sind. Gerade in einem so dicht besiedelten innerstädtischen Quartier sind solche Grünstreifen äußerst wichtig für die Lebensqualität.

Ist ein solches Projekt auch in einer deutschen Stadt denkbar? Wie sieht es mit unserer Stadt aus - mit Mainz? Es wäre übertrieben zu behaupten, Mainz sei eine durch und durch grüne Stadt. Wir haben hier zwar keine Hochbahn, die seit Jahren stillgelegt wäre - doch die Idee ließe sich durchaus auch auf eine Stadt wie Mainz anwenden.

Die in den sechziger und siebziger Jahren in Mainz und vielen anderen Städten gebauten Hochstraßen sind heute Dinosaurier der Städteplanung. Sie sollten einer autogerechten Stadt als betonierte Lebensader dienen. Sie passen in eine moderne, nachhaltige Stadt so wenig wie die alten Güterzuggleise der NewYorker Highline. Sie gehören stillgelegt - und lassen sich anschließend hervorragend in ein grünes Band verwandeln. In Mainz beispielsweise, ließe sich auf diese Weise eine höchst attraktive Verbindung für Fußgänger und Fahrradfahrer vom Bahnhof zur Oberstadt verwirklichen. Die Bilder in diesem Artikel sind als eine kleine Anregung für kreative Stadtplaner gedacht. Die Frage, wo die ganzen Autos hin kommen sollen, die heute noch ständig über diese Brücke brausen, sollte uns nicht den Mut nehmen, einmal laut über ein paar alternative Entwürfe für eine lebenswertere Stadt nachzudenken.

Mehr zum neuen Highline Park in New York gibt es unter http://www.thehighline.org/

Bilder: Eigene Entwürfe, Video von www.thehighline.org

Reisen aus dem Ohrensessel

Von Simon Argus

Manchmal reicht das Geld eben nicht für die große Weltreise. In einem solchen Fall zieht sich der Geograph auf den heimischen Ohrensessel zurück und beginnt zu lesen. Beispielsweise in seinem heißgeliebten Diercke-Weltatlas.

Doch gibt es Alternativen, die ebenfalls vorzüglich dazu dienen in die Ferne zu schweifen, Bücher bei denen man sozusagen mitreisen darf. Daniel Kehlmann hat eines geschrieben, "Die Vermessung der Welt" und TC Boyle führt uns in "Wassermusik" entlang dem Niger durch Afrika. Der vormalige Mainzer Stadtschreiber Ilja Trojanow hat den "Weltensammler" geschrieben - die Geschichte des Richard Burton, der als junger Offizier zunächst in Indien stationiert war und später als Spion und Abenteurer die islamische und afrikanische Welt bereiste. Dabei war er in seiner Zeit Ende des 19. Jahrhunderts ein verächtlich beäugter Sonderling, der die fremden Kulturen nicht unterwerfen, sondern vielmehr verstehen wollte. So verwandelte er sich zunächst in einen Hindu, später in einen Moslem und tauchte weit tiefer als man es damals für ratsam halten mochte in diese fremdartigen Welten ein. Und der Geograph im Ohrensessel taucht mit.

Es war das Jahr 1960, als sich John Steinbeck mit seinem Pudel Charley auf eine ganz andere Reise begab: Mit seinem Wohnmobil "Rosinante" fuhr er viele Wochen durch sein amerikanisches Heimatland und entdeckte nicht nur was Amerika zu dieser Zeit bedeutete und verdarb, sondern auch vieles über die Natur des Reisens an sich:

Auf der langen Reise wurde ich oft von Zweifeln begleitet. Ich habe immer jene Reporter bewundert, die in eine bestimmte Gegend einfallen, mit Schlüsselfiguren reden, Schlüsselfragen stellen, repräsentative Meinungen sammeln und dann einen ordentlichen Bericht schreiben können, der sehr einer Straßenkarte ähnelt. Ich bewundere diese Technik und zugleich mißtraue ich ihr als Spiegel der Wirklichkeit. Ich finde, es gibt zu viele Wirklichkeiten. Was ich hier niederschreibe, ist so lange wahr, bis ein anderer dieselbe Strecke fährt und die Welt nach seinen Vorstellungen neu arrangiert. In der Literaturkritik hat der Kritiker keine andere Wahl, als sich das Opfer seiner Aufmerksamkeit so herzurichten, dass es in Größe und Gestalt ihm selber gleicht. Daher bilde ich mir in dieser Reiseerzählung nicht ein, ich hätte es mit Konstanten zu tun.
Vor langer Zeit war ich einmal in der schönen alten Stadt Prag, und zugleich befand sich dort Joseph Alsop, der zu recht berühmte kritische Porträtist von Orten und Ereignissen. Er sprach mit wohlunterrichteten Leuten, mit Amtspersonen und Botschaftern, er las Berichte, auch das Kleingedruckte und die Zahlen, während ich in meiner liederlichen Art mit Schauspielern, Zigeunern und Vagabunden herumzog. Joe und ich flogen in derselben Maschine zurück, und unterwegs erzählte er mir von Prag, und sein Prag stand in keiner Beziehung zu dem, das ich gesehen und gehört hatte. Es war einfach nicht derselbe Ort, und doch waren wir beide ehrlich, keiner von uns war ein Lügner, beide waren wir nach allen Maßstäben ziemlich gute Beobachter, aber wir brachten zwei Städte mit nach Hause, zwei Wahrheiten.
Darum kann ich meinen Lesern das Land, das ich hier beschreibe, nicht als ein Amerika präsentieren, das sie vorfinden werden. Es gibt dort so vieles zu sehen, aber unsere Morgenaugen beschreiben eine andere Welt als unsere Nachmittagsaugen, und sicher können unsere ermüdeten Abendaugen nur eine ermüdete Abendwelt beschreiben.

aus: Die Reise mit Charley, von John Steinbeck.

Wer rettet die Welt ? Teil 2: Warum Armut in Deutschland den Aralsee zum Austrocknen bringt

von Steffen Hirth

In einer globalisierten Welt wird mehr denn je deutlich, dass sich Probleme wie Wasserknappheit über Staatsgrenzen hinwegsetzen und damit zur Angelegenheit aller werden. So ging es in der heutigen Ringvorlesung Politikwissenschaft um die "knappe Ressource Wasser", die besonders in den 1990er Jahren als Hauptursache für Konflikte im 21. Jahrhundert gehandelt wurde. Allerdings stellt Frau Dr. Jennifer Sehring von der Universität Würzburg die kontroverse Frage, ob nicht gerade diese Knappheit auch einen Kooperationsanreiz darstellt.

Nur etwa ein Prozent des Wassers auf der Erde ist Süßwasser. Im letzten Jahrhundert stieg der weltweite Wasserverbrauch dramatisch von etwa 500 km3 im Jahr 1900 auf 2600 km3 im Jahr 2000 an. Allerdings herrscht deshalb noch lange nicht überall auf der Welt Wasserknappheit. Die Verfügbarkeit von Wasser ist je nach Region sehr unterschiedlich und durch den Klimawandel wird dieses Ungleichgewicht zusätzlich verändert: In bestimmten Regionen wird die Verfügbarkeit abnehmen und in anderen zunehmen.

Sehr unterschiedlich sind in dieser Hinsicht auch die Voraussetzungen, die Nationalstaaten haben, um den Versorgungsproblemen zu begegnen. Wenngleich Deutschland und Sudan, was die Verfügbarkeit von Wasser betrifft, in die selbe Kategorie einzuordnen sind, haben beide völlig unterschiedliche technische und wirtschaftliche Voraussetzungen, um die anstehenden Probleme in den Griff zu bekommen. Reiche Staaten haben bei Knappheit die Möglichkeit, Wasser zu importieren, während arme oft darauf angewiesen sind, Wasser zu exportieren, obwohl sie selbst unter Knappheit leiden.

Wer jetzt sagt, er oder sie habe von Wasserimporten noch nie etwas gehört, muss auch bedenken, dass Wasser für die Herstellung von Produkten, die importiert werden, benötigt wird. Man spricht dann von "virtuellem Wasser".

In ihrem Vortrag geht Frau Sehring auf das Beispiel des Aralsees ein, der inzwischen 90% seines natürlichen Volumens verloren hat. Das liegt unter anderem an der dort ansässigen Baumwollproduktion, die eine große Wassermenge verschlingt. Schließlich muss Stoff in den verschiedensten Arbeitsschritten aber auch gewaschen, gefärbt oder eventuell gebleicht werden, wobei wiederum Wasser verbraucht wird. Insofern hat jedes Kleidungsstück, aber auch andere Produkte, wie Computertechnik oder Nahrungsmittel, einen sogenannten "water footprint".

Als Hauptabnehmer von Baumwollprodukten ist also besonders die EU veranwortlich für den enormen Wasserverbrauch in den zentralasiatischen Ländern, vor allem Usbekistan, und trägt damit eine Mitschuld am Austrocknen des Aralsees.

Eines zeigt das obige Beispiel aber auch: Wasserknappheit hat viel mit dem Konsumverhalten der Menschen in den reichen, westlichen Staaten zu tun. So ist denn auch die Aussage eines Zuhörers nach dem Vortrag, dass er Schwierigkeiten habe, als Konsument auf diese Probleme, die in so weiter Entfernung stattfinden, Einfluss zu nehmen. Man könne ja nicht nur regionale Produkte kaufen und schon gar nicht die Art und Weise wie in anderen Ländern produziert wird beeinflussen.

Das stimmt so nicht ganz, muss man dieser Aussage entgegen setzen, denn man hat durchaus die Möglichkeit, besonders darauf zu achten, welche Produkte gekauft werden. Nehmen wir ein aktuelles Beispiel, das uns derzeit mit schriller Stimme in der Werbung entgegen tönt: Das Volks-T-Shirt bei KiK, dem Textil-Diskont für nur 1,99€. Wie kann ein solches Produkt nur so billig sein?

Es sind eben nicht nur die geringen Löhne, die ArbeiterInnen in Entwicklungs- oder Schwellenländern bekommen, welche den Preis hinunter treiben, sondern auch Umweltauflagen und der achtlose Umgang mit der Ressource Wasser. Die Möglichkeit mit der Natur umgehen zu können, wie es beliebt, ist neben den geringen Lohnkosten wohl das wichtigste Argument für Unternehmen, in solchen Ländern zu produzieren. Dass sich dabei allerdings die Katze in den Schwanz beißt, merken wir erst an Phänomenen wie dem Klimawandel, Naturkatastrophen, wie im Falle des Aralsees, aber auch an den Konflikten um das Wasser, die dann in betreffenden Regionen entstehen.

Wenn man nun an das Beispiel KiK zurückdenkt, wirft das Konsumverhalten, immer nur das billigste zu kaufen, aber auch die soziale Frage auf. Warum haben denn Textildiscounter so flächendeckenden und zunehmenden Erfolg? Antwort auf diese Frage liefert der erste Armutsatlas für Regionen in Deutschland, den der Paritätische Wohlfahrtverband kürzlich herausgegeben hat. Er zeigt, dass die Unterschiede des Wohlstands sich nicht nur auf Ost- und Westdeutschland beschränken, sondern auch der Süden Deutschlands deutlich reicher ist, als der Norden und, dass innerhalb dieser Regionen auch sehr große Disparitäten existieren. Als "Abgehängte Gebiete" kann man diejenigen Teile Deutschlands bezeichnen, in denen es immer weniger Erwerbsbeschäftigung gibt.

Die Finanzkrise, die in aller Munde ist, wird zudem zu weiterer Rationalisierung bei den Unternehmen und damit zu steigender Arbeitslosigkeit und zu größerer Armut führen. Viele Menschen sehen sich daher gezwungen, Kleidung, aber auch Nahrungsmittel und alle weiteren Produkte so günstig wie möglich einzukaufen, womit der Bogen zur möglichst billigen aber verschwenderischen Textilproduktion gespannt wäre und der Zusammenhang - so seltsam es klingt - zwischen relativer Armut in Deutschland und der Wasserknappheit in den entferntesten Regionen klar wird. Wenn die Globalisierung eins lehrt, dann, dass wir doch alle in einem Boot sitzen.

Dementsprechend weist Frau Sehring im Fazit darauf hin, dass Wasserknappheit nicht nur eine Frage von Ressourcen ist, es also nicht nur auf die reine Verfügbarkeit ankommt, sondern dass die gesellschaftlichen Entwicklungen und der politische Umgang mit der Problematik ganz entscheidend sind. Wer rettet also diesmal die Welt? Auch Politikwissenschaftler, so Sehring, können einen Beitrag leisten, die Verteilung der Ressourcen besser und gerechter zu gestalten.

Man kann allerdings noch hinzufügen - um noch einmal auf die Frage nach dem Konsumverhalten zurück zu kommen - dass der Konsument mit seiner Entscheidung für oder gegen ein Produkt eben doch eine große Macht besitzt. Dieses Prinzip hat sich das Internetportal Utopia zu eigen gemacht, das nicht nur mit Informationen zu nachhaltiger Lebensweise aufwartet, sondern auch einen Produkt-Guide betreibt, der dem Kunden "ökorrekte" Produke ans Herz legt. Ökologische Kleidung etwa, entspricht längst nicht mehr dem angestaubten Öko-Image der Birkenstockschuhe und bärtigen Nickelbrillenträger. Biologisch hergestellte und fair gehandelte Jeans bekommt man beispielsweise von der niederländischen Marke Kuyichi. Preislich liegen sie im selben Bereich wie gängige, aber konventionell hergestellte Marken-Jeans.

Die soziale Frage ist in Deutschland damit freilich nicht geklärt, denn von Hartz IV-Empfängern kann man es wohl kaum verlangen, einen so großen Anteil ihres Einkommens für Kleidung auszugeben. Von Hartz IV lebt aber nur etwa jeder zehnte Deutsche. Die große Mehrheit kann es sich ohne Weiteres leisten, den Zustand der Umwelt und die Lebensumstände der Arbeiter in ärmeren Ländern zu verbessern.

Die globalen Probleme, wobei die Wasserknappheit nur eines unter vielen ist, erfordert eben erstens ein Umdenken der Konsumenten in den westlichen Ländern und zweitens, wie Sehring es formuliert, mehr Kooperation auf politischer Ebene. Nicht nur das Beispiel Wasserknappheit zeigt, wie interdependent regionale Prozesse und Entwicklungen auf globaler Ebene miteinander sind - ein Umstand, der mehr und mehr globales Bewusstsein und multilaterale Kooperation erfordert.

Wie stehts, Afrika?

Von Simon Argus

In ein paar Wochen habe ich ein Hauptseminar zum Thema "südliches Afrika". Wir werden neben den klassischen geographischen Fragestellungen der physischen und humanen Geographie vor allem auch die Frage der Entwicklung auf dem Kontinent stellen. Es verspricht ein spannendes Seminar zu werden.

Die europäische Sicht auf Afrika ist oft einseitig. Es kommen uns Konflikte, Hungersnöte, Umweltkatastrophen und Flüchtlinge in den Sinn. Doch es ist falsch, Afrika als eine einzige Krisenregion einzuordnen. Es gibt durchaus Staaten - zum Beispiel Südafrika - die inzwischen eine enorme Entwicklung aufweisen. Das Wirtschaftswachstum auf dem Kontinent Afrika betrug in den letzten Jahren im Schnitt um die 5 Prozent.

Doch der Kontinent hat noch einen weiten Weg vor sich, um all seine bewaffneten Konflikte beizulegen und die oft katastrophalen Lebensbedingungen dauerhaft zu verbessern. Ein wichtiger Aspekt dabei ist gute Regierungsführung.

Mein Thema im Hauptseminar werden die Migrationsströme im südlichen Afrika sein. Ein Thema, das unglaublich vielseitig ist, wie meine ersten Recherchen ergeben haben. Die Migranten des südlichen Afrikas sind nicht alle Flüchtlinge. Viele von ihnen sind unterwegs, da sie an der Globalisierung teilnehmen möchten und durch ihre Mobilität ihre wirtschaftliche Situation verbessern wollen. Andere sind jedoch auch gestrandet und staatenlos und sehen sich immer wieder ausländerfeindlichen Attacken ausgesetzt, wie Ereignisse in Südafrika im letzten Jahr gezeigt haben.

Um in das Thema Afrika einzusteigen gibt es einige hervorragende Quellen. Eine meiner liebsten Sendungen auf arte - "Mit offenen Karten" hat das Thema gerade erst kürzlich wieder in einer Episode aufgegriffen.



Mehr zu "Mit offenen Karten" gibt es auf der Website von arte.

Bild: Verkaufsstände in Maputo, Mosambique, Quelle: eigenes Foto.

Wer rettet die Welt ? Teil 1: Die Menschenrechte

Von Simon Argus

Eine Ringvorlesung an der Uni Mainz. Es geht um nichts weniger als die Rettung der Welt. Heute stellt sich der Erste in einer langen Liste von Weltrettern vor: Erich Stather ist Staatssekretär der Bundesregierung im Ministerium für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ). Mit seinem gelben Sacko und dem leicht ergrauten Backenbart hätte man ihm den Weltretterjob im ersten Moment gar nicht zugetraut. Nach seiner Vorlesung wird er gleich wieder in den Flieger nach Berlin steigen, morgen geht es weiter nach Tiflis.

Stather legt sein Manuskript aufs Pult und erklärt vorweg: Im Verlauf seiner Ausführungen, das heißt in den nächsten 45 Minuten, werden auf der Welt 900 Kinder an Hunger und Armut sterben. Alle 3 Sekunden eins. Und damit sind wir schon mitten im Thema: Wenn man über Menschenrechte spricht, kann man viele schreckliche Versäumnisse und Verbrechen erwähnen, Stather macht die kurze Runde: Von den Kindersoldaten in Westafrika, über das neue Ehegesetz in Afghanistan, nachdem Ehemänner ihre Frauen praktisch alle paar Tage vergewaltigen dürfen, über Genitalverstümmelungen an afrikanischen Frauen, bis hin zur Todesstrafe in den USA oder in China. Kurz gefasst: Menschenrechte sind für viele Bewohner dieser Erde ein uneingelöstes Versprechen.

Doch das BMZ ist natürlich bemüht auch einige positive Beispiele zu nennen, an denen man nicht ganz unbeteiligt war: Kambodscha mit seinem Kriegsverbrecher Prozess über die Herrschaftszeit der roten Khmer, ähnliche Verfahren in Guatemala und Peru, die von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Das Verfahren des Menschenrechtsrats, das in sogenannten Reviews, die Lage der Menschenrechte in verschiedenen Staaten (auch Deutschland) unabhängig beurteilt - doch es wird schnell klar: Es handelt sich hierbei um seltene Lichtblicke in einer oft noch sehr barbarischen Welt.

Menschenrechte als Leitlinie für Entwicklungspolitik? Da stellt sich natürlich zunächst einmal die Frage, wie universell die Menschenrechte überhaupt sind. Handelt es sich nicht um ein westliches Modell, das für die Anwendung an anderen Kulturen und Religionen ungeeignet ist? Viel zitierter Präzendenzfall: Die Mohammed-Karikaturen, die zwar eine freie Meinungsäußerung darstellten, von gläubigen Muslimen aber dennoch als grobe Überschreitung einer gewissen Linie betrachtet werden. Und befinden sich die westlichen Länder da nicht in einer moralisch sehr angreifbaren Situation - Stichwort: Guantanamo oder "Festung Europa"?

Stather erklärt: Für uns - und damit meint er das BMZ - sind Menschenrechte nicht verhandelbar. Dabei will er auch keine Rücksicht auf andere Kulturen nehmen: Nirgends wird im Koran die Verstümmelung von Frauen in Afrika gefordert. Und auch in China sind Menschenrechtsverletzungen kein Fall von "inneren Angelegenheiten". Doch Stather spricht eben auch nur für das BMZ und viel zu oft - siehe China - muss er die restliche Bundesregierung da ein Stück weit herausnehmen. Welche Konsequenzen haben Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern denn für die deutsche Bundesregierung?

Da nennt Stather das Beispiel Sudan: Aufgrund des Völkermordes bestehen keine bilateralen Beziehungen mehr mit dem Regime Bashir in Khartum. Dafür geht man verstärkt mit NGOs (Nichtregierungsorganisationen) in die Region und intensiviert etwa das humanitäre Engagement - unabhängig von der Zentralregierung. Bessert sich die Lage - Simbabwe könnte vielleicht bald ein solcher Fall sein - werden die Beziehungen wieder aufgenommen.

Ein Problem der Entwicklungspolitik ist die Seltenheit von Erfolgsmeldungen - ein Problem der Veranschaulichbarkeit, so erklärt Stather. Vielleicht gelingt ja ein deutlicherer Erfolg mit dem neuen "Menschenrechtsaktionsplan". Schon der zweite solche Plan ist derzeit in der Implementierungsphase und auch der soll da ansetzen, wo die Wurzel des Übels, die Wurzel der Armut stecken soll: Die strukturelle Ursache für Armut - so der Ansatz des BMZ - ist der Mangel an Selbstbestimmung. Das Nichtbeachten von Menschenrechten hindert nachhaltige Entwicklung und der Aktionsplan soll die Menschen emanzipieren um sie zu Akteuren ihrer eigenen Entwicklung zu machen. Ein Paradigmenwechsel: Aus Zielgruppen werden Rechtsträger, die staatlichen Partner werden zu Pflichtenträgern.

Als Beispiele für die Abstimmung der Entwicklungsarbeit mit den Menschenrechten nennt Stather Projekte zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit und des Zugangs zu Recht wie etwa die Unterstützung des afrikanischen Gerichtshofs und die Stärkung von Frauenrechten. Die Überlebenschancen für Kinder von Frauen mit eigener Verfügung über das Haushaltsgeld etwa ist signifikant höher. Menschenrechte beinhalten außerdem den Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen wie Wasser oder zu einem ordentlichen Gesundheitssystem. Schließlich könnte man auch die Bemühungen des Ministeriums im Bereich Mikrofinanz unter dem Schlagwort "Stärkung der Menschenrechte" fassen, dadurch nämlich soll den armen Bevölkerungsschichten der Aufbau einer eigenen, möglichst unabhängigen wirtschaftlichen Existenz ermöglicht werden.

Mit dem Thema Wirtschaft schließlich endet der Vortrag des eiligen Herrn Stathers: Auch die großen Unternehmen sieht er in der Verantwortung für die Verbesserung der Menschenrechtssituation in der Welt. Er lobt die freiwilligen Aktionspläne internationaler Konzerne, die soziale Verantwortung - wohl auch aus Image-Zwecken - in ihre Geschäftsphilosophie aufgenommen haben. Doch leider sind diese Ansätze noch eher zaghaft. Und sie helfen da wenig, wo die Arbeiter und Angestellten dieser Konzerne keine Möglichkeit haben, eben solche Menschenrechte am Arbeitsplatz einklagen zu können.

Hat Herr Stather das Zeug zum Weltretter?

Die Ringvorlesung "Wer rettet die Welt - Herausforderungen an eine Weltpolitik" des politischen Instituts der Universität Mainz wird fortgesetzt: Jeden Dienstag des Sommersemesters 09 um 14 Uhr im HS 7 sprechen Experten zu bestimmten Themengebieten.

Mehr zum entwicklungspolitischen Aktionsplan für Menschenrechte 2008-2010

Bildquelle: Auswärtiges Amt. http://www.auswaertiges-amt.de/